Lieblingsspiel: Kalter Krieg. Warum wir unsere Einstellung zum Bundesheer ändern müssen

„Das Bundesheer ist unfähig, unnötig und überfinanziert“, so die Meinung vieler Österreicher_innen. Vorab: Ich halte keines der drei Adjektive für zutreffend auf das Österreichische Bundesheer. Ich glaube, das ÖBH ist notwendig, in einigen Bereichen sehr kompetent, in anderen weniger und ich halte es für absolut unterfinanziert. Aber leicht hat man es mit der Position dieser Tage nicht.

Was hört man denn heute so aus dem Bundesheer? Erst fantasiert Reinhard Bösch (FPÖ), seines Zeichens Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Österreichischen Parlament (und Oberst der Reserve), von gewaltsamer Inbesitznahme von Gebieten in Nordafrika und nun meldet sich der neue Generalstabschef mit der Idee, das Bundesheer wieder als „die bewaffnete Macht“ zu „positionieren“, wie das in der Verfassung auch formuliert ist. Er spricht vom Selbstbewusstsein des Bundesheeres und davon, dass das Heer an sich glauben müsse, damit andere daran glauben. Zugegeben, General Brieger und Bösch sind zwei paar Schuhe, aber auch General Briegers Ausdrucksweise ist in diesem Fall meiner Ansicht nach suboptimal für die Gesamtdiskussion.

General Brieger sagt im Gespräch mit der APA (hier in der Kleinen Zeitung nachzulesen):

  • „Das Militär ist die legitimierte Gewaltanwendung eines Staates. Das ist kein schönes Ding, aber notwendig, um die Sicherheit eines souveränes Staates zu gewährleisten. Und das sollte man auch beim Namen nennen.“
  • „Das Militär ist die bewaffnete Macht, sie ist dazu da, um gewaltsam Schaden vom Staat und den Menschen abzuwenden“
  • „Wir Militärs haben es nicht vermocht, in der Zivilgesellschaft anzukommen und unsere Bedürfnisse in einer klaren Sprache zu artikulieren. Wir haben immer Umschreibungen gewählt.“
  • „Wenn wir es bei Schneeschaufeln, Friedenseinsätzen und ein bisschen Heeressport belassen, sind wir nicht glaubwürdig.“

Jetzt bin ich die Letzte, die sagt, das Heer soll ausschließlich für Katastrophenschutz da sein oder: „Wenn es keine Soldaten und Waffen mehr gibt, gibt es keine Kriege mehr.“ Das ist Unsinn, wenn ich es mir mitunter auch gerne vorträumen lasse. Aber eine zukunftsgerichtete Vision für das Bundesheer sind diese Sager von General Brieger allein vom Wording her nicht. Natürlich ist das Heer kein Streichelverein und muss im Falle des Falles zur Gewaltanwendung in der Lage sein. Wir sollten uns nicht vormachen, dass Österreich außer Katastrophenschutz vom Heer nichts braucht. Aber allein, dass General Brieger von den Bedürfnissen des Heeres statt den sicherheitspolitischen Bedürfnissen der österreichischen Bevölkerung spricht, macht mich ein wenig stutzig. Das Heer soll ein selbstbewusstes, seriös finanziertes, spezialisiertes und modernes sein, aber niemals ein Selbstzweck, der entkoppelt von einer gesellschafts- und sicherheitspolitischen Debatte stattfindet. Denn genau das ist es mitunter auch, was dem Heer den schlechten Ruf in der Bevölkerung einträgt. Klar formulierte Wunschlisten und öffentliches Austragen von Meinungsverschiedenheiten mit dem Bundesminister sind wohl auch nicht der Schlüssel zur Lösung dieser Problematik. Wenn auch Teile seiner Kritik sehr gut nachvollziehbar sind. 

Fast immer, wenn man etwas Öffentlichkeitswirksames über das Österreichische Bundesheer hört, kommt das aus dem Mund eines grimmig dreinblickenden, älteren Herren, der dem Kalten Krieg nachzuhängen scheint. Immer geht es darum, dass das Bundesheer endlich wieder werden muss wie in irgendeinem Damals, als man die militärische Landesverteidigung noch ernst nahm in diesem Land. Damals, als der Wehrdienst noch länger dauerte, man noch ordentliche Panzer hatte und je-der-zeit auf einen bewaffneten Überfall von wo auch immer aus hätte angemessen reagieren können. Meine Herren, mir kommt das Gruseln. Und zwar nicht, weil ich Angst vor einem gut ausgestatteten Heer hätte, das im Notfall seine Power auch einsetzen kann. Vielmehr habe ich den Eindruck, man igelt sich in der Nostalgie ein und verweigert die Zukunft, ja sogar die Gegenwart. Das ist jetzt für kaum einen Politikbereich untypisch. Wir haben dieses Problem in Österreich bei sehr vielen Themen (v.a. in verschiedenen Bereiche der Digitalisierung und bei Regulierung von innovativen Technologien allgemein). Aber wir könnten eine andere Debatte haben, wenn wir nur wollten. Wir könnten einen Mentalitätswandel bei der Verteidigungspolitik herbeiführen, wenn wir uns nicht selbst so davor fürchteten.

Ich betrachte das jetzt einmal als Bürgerin Ende Zwanzig. Ich habe niemals Krieg auf dem Boden meines Heimatlandes erlebt, habe das Monster aber im Zuge meiner journalistischen Tätigkeit fallweise andernorts gesehen. Ich glaube daran, dass wir in Europa zur militärischen Verteidigung unseres Lebensraumes fähig und bereit sein müssen und dass wir einen Auftrag haben, uns im Einklang mit dem Völkerrecht auch in anderen Teilen der Welt militärisch zu engagieren, wo Zivilisten in Gefahr sind. Ich glaube daran, dass wir entweder eines Tages in einer Art Vereinigte Staaten von Europa mit einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungsinfrastruktur leben werden oder wir werden überrannt. Ich glaube auch, dass wir bei unserem europäischen Engagement jetzt schon hinterher sind und so schnell wie möglich aufholen müssen. Gleichzeitig müssen wir diesen Schritt in Österreich debattieren. Jeden Tag. So oft wie die Migrationskrise. Man kann und soll die Entscheidung der Österreicher_innen für mehr Europa nicht erzwingen, aber Politiker_innen und Meinungsmacher_innen muss klar sein, dass der Ton die Musik macht und dass dieses Thema gesetzt und diskutiert werden müsste. Stattdessen fährt man in Österreich die Hummer-Strategie. Wenn der Hummer langsam gekocht wird, merkt er nicht, dass er gekocht wird und irgendwann fragt dann vielleicht wer: „Hey! Wo is jetzt eigentlich die Neutralität? Wieso gab es keine Volksabstimmung? Frechheit! Wir wählen jetzt irgendeinen Irren an die Spitze des Staates!“ Der Hummer-Weg ist kein demokratischer und er ist respektlos gegenüber den Bürger_innen.

Von jenen, die sich wünschen, dass das Heer wieder effektiver und selbstbewusster agieren kann, wünsche ich mir also als Bürgerin drei Dinge:

Drängen Sie auf mehr Europa

Drängen Sie bei jeder verteidigungspolitischen Diskussion darauf, dass die europäische Komponente beleuchtet und debattiert wird. Denken Sie auch in Langzeitentwicklungen. Wenn wir etwa unsere Luftraumsicherung neu organisieren, denken wir nicht nur daran, wie wir es diesmal machen, sondern auch schon an die Möglichkeiten, die wir das nächste Mal haben werden oder haben wollen. Irgendwann passiert die Luftraumsicherung in Europa hoffentlich gemeinsam. Beschäftigen wir uns heute schon immer wieder (öffentlich) damit, wie das dann gestaltet sein könnte, welche Vor- und Nachteile es bringt und welchen österreichischen Beitrag wir uns vorstellen könnten.

Drängen Sie auf ehrliche Debatten

Drängen Sie die Politik zu ehrlichen und kritischen Debatten zu den Themen Dauer und Sinnhaftigkeit der Wehrpflicht und zu den möglichen Folgen einer Umgestaltung, Verlängerung oder Abschaffung der Wehrpflicht ohne zu hyperventilieren.

Debattieren wir die Neutralität und die Behauptung, sie sei identitätsstiftend öffentlich ehrlich. Und  steigen Sie jedem auf die Füße, der diese Debatte für sich und sein nächstes Wahlergebnis unlauter vereinnahmen will. Eine solche Vereinnahmung ist nicht im Interesse des Heeres und nicht im Interesse einer faktenbasierten österreichischen Sicherheitspolitik.

Drängen Sie auf eine Parlamentsarmee

In einem Staat, in dem das Bundesheer das Lieblingsinstrument eines jeden Ministers auf seinem Weg zum Landeshauptmannsposten ist, in dem das Parlament das Heer nicht als Parlamentsarmee begreift, wird dieses wohl kein höheres Budget für dieses Heer beschließen. Parlamentarische Kontrolle muss nicht notwendigerweise heißen more strings attached, sie kann einen auch von anderen Strings erlösen. Es kommt auf die Ausgestaltung an.

Über all das könnten wir halt auch reden, als nur über „das Bundesheer als bewaffnete Macht“. Und sagen Sie mir nicht, dass das nicht möglich ist. Ich bin Ende Zwanzig, es ist zu früh für Zynismus.