Kategorie: Allgemein

Ausgrenzung ist der Brennstoff für Radikalisierung

Europa gilt als sozial ausgeglichenster Teil der Welt – zumindest nimmt es sich selbst so wahr. Dennoch: Das Versprechen eines sozialen Sicherheitsnetzes und gleichwertiger gesellschaftlicher Teilhabe, das die EU sich auf die Fahnen schreibt, ist für viele hier lebende Menschen nicht einlösbar. Rassismus und despektierliches Verhalten gegenüber Minderheiten und sozio-ökonomisch benachteiligten Gruppen sind treibende Kräfte… Ausgrenzung ist der Brennstoff für Radikalisierung weiterlesen

Die doppelzüngige Balkanpolitik der EU

Alexandar Vucics Partei hat wie zu erwarten die serbischen Wahlen gewonnen, die alles andere als demokratisch und zusätzlich durch Corona erschwert bei grottiger Wahlbeteiligung stattfanden. Vucics Regierungsstil steht all jenen Werten der Europäischen Union entgegen, die wir fortwährend von den Staaten des Westbalkans einfordern, wenn es um deren Beitritt geht. Man sollte also annehmen, führende… Die doppelzüngige Balkanpolitik der EU weiterlesen

Was steht zum Westbalkan im Regierungsprogramm?

Die Region des Westbalkan ist ein Schwerpunkt der österreichischen Außenpolitik und ein zentraler Aspekt der österreichischen Sicherheitspolitik. Das gilt für gewöhnlich, egal wer gerade in der Regierung ist. Die schwarz-grüne Regierung, die 2020 angelobt wird, scheint dabei keine Ausnahme zu sein.

Den Bundeskanzler zu Europa interviewen – Nobody said it was easy, no one ever said it would be so hard

Einen Spitzenpolitiker zu interviewen ist nicht leicht. Wer genug Medientraining hat, weicht geschickt jeder Frage aus und bringt Wordings und Positionen unter, nach denen überhaupt nicht gefragt wurde. Im Nationalratswahlkampf gab es in der Politikbubble in verschiedenen Variationen den beliebten Schmäh: „Sebastian Kurz, muss das österreichische Pensionssystem reformiert werden?“ – „Ich habe die Balkanroute geschlossen.“