The EU’s historic role in why Western Balkans enlargement is stuck

Watch this short talk between Ivan Vejvoda and me to get an idea of what I am working on: Many people agree that the European Union’s enlargement process is flawed. As a consequence, none of the aspiring EU members meets their targets on the path to membership on time and some do not meet them… The EU’s historic role in why Western Balkans enlargement is stuck weiterlesen

Die doppelzüngige Balkanpolitik der EU

Alexandar Vucics Partei hat wie zu erwarten die serbischen Wahlen gewonnen, die alles andere als demokratisch und zusätzlich durch Corona erschwert bei grottiger Wahlbeteiligung stattfanden. Vucics Regierungsstil steht all jenen Werten der Europäischen Union entgegen, die wir fortwährend von den Staaten des Westbalkans einfordern, wenn es um deren Beitritt geht. Man sollte also annehmen, führende… Die doppelzüngige Balkanpolitik der EU weiterlesen

Was steht zum Westbalkan im Regierungsprogramm?

Die Region des Westbalkan ist ein Schwerpunkt der österreichischen Außenpolitik und ein zentraler Aspekt der österreichischen Sicherheitspolitik. Das gilt für gewöhnlich, egal wer gerade in der Regierung ist. Die schwarz-grüne Regierung, die 2020 angelobt wird, scheint dabei keine Ausnahme zu sein.

Grundkurs Regierungsprogramm

Das Schreiben eines politischen Programmes – egal ob Wahlprogramm, neue Migrationsstrategie oder Regierungsprogramm – kann zermürbend sein. Man ist selten von so vielen Menschen unterschiedlich ausgeprägter Expertise umgeben, wie wenn man auf einen Zettel aufschreiben soll, wie etwas politisch verändert werden soll. Natürlich haben auch noch einige einander widersprechende Interessen und jeder möchte am liebsten… Grundkurs Regierungsprogramm weiterlesen

Handke hat den Nobelpreis nicht verdient

Auf Twitter ist es bereits ausgestritten. Die einen sagen, Handke ist ein Genozid-Leugner, ein Revisionist, ein Freund oder zumindest ein Verharmloser und der Grabredner des Kriegsverbrechers Slobodan Milosevic. Die anderen sagen: Aber großartiger Autor ist er halt trotzdem und es ist ja auch nicht der Friedensnobelpreis, den er bekommen hat. 

Sympathien über Parteigrenzen hinweg – Sympathy for the devil

An einem meiner ersten Tage in diesem Job im Parlamentsklub sah ich, wie sich ein Mandatar, der mir besonders unsympathisch in seinem Auftreten und in seinen Positionen war, die Nase schnäuzte. Es war Winter und er hatte einen heftigen Schnupfen, wie ich ihn wenige Tage zuvor gehabt hatte. Mich selbst beobachtend, fragte ich mich kurz,… Sympathien über Parteigrenzen hinweg – Sympathy for the devil weiterlesen

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Relationship Guide für die EU und den Balkan

In der EU wird wieder mehr über die Westbalkan-Erweiterung gesprochen. Montenegro, Serbien, Albanien, Nordmazedonien, Bosnien und Herzegowina und der Kosovo sollen irgendwann – wenn es nach manchen Politiker_innen geht – „so bald wie möglich“ Teil der Union sein. Oberflächlich betrachtet klingt das gut, doch sind wir als EU in dieser Debatte nicht immer ehrlich zu… Relationship Guide für die EU und den Balkan weiterlesen

Den Bundeskanzler zu Europa interviewen – Nobody said it was easy, no one ever said it would be so hard

Einen Spitzenpolitiker zu interviewen ist nicht leicht. Wer genug Medientraining hat, weicht geschickt jeder Frage aus und bringt Wordings und Positionen unter, nach denen überhaupt nicht gefragt wurde. Im Nationalratswahlkampf gab es in der Politikbubble in verschiedenen Variationen den beliebten Schmäh: „Sebastian Kurz, muss das österreichische Pensionssystem reformiert werden?“ – „Ich habe die Balkanroute geschlossen.“